Lizenzierung von Verpackungen.

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Die Verpackungslizenz.

1.
Wer in Deutschland gewerblich Verpackungen in Verkehr bringt ist verpflichtet, sich um die Rücknahme des in Verkehr gebrachten Verpackungsmaterials zu kümmern. Dies regelte die Verpackungsverordnung (VerpackV) und ab 2019 das neue Verpackungsgesetz (VerpackG). Da die Hersteller und Vertreiber (auch Versand- und Onlinehändler) von beteiligungspflichtigen Verpackungen i.d.R. nicht selbst für deren Rücknahme und Verwertung sorgen können, haben Sie die Möglichkeit Ihre Rücknahme- und Verwertungspflichten auf ein Duales System zu übertragen. In der Praxis wird von der so genannten „Verpackungslizenzierung“ gesprochen. Die Verpackungslizenz stellt sicher, dass Verpackungen ordnungsgemäß entsorgt und verwertet werden.bottles-57139_1920
Was ist Verpackungslizenzierung?
2.
Die Hersteller und Vertreiber zahlen für diese Dienstleistung ein Lizenzentgelt. Dies wird verwendet für die Sammlung, Sortierung und Verwertung ihrer Verpackungen. Das beauftragte Duale System führt die Entsorgung durch. Das Entgelt bemisst sich nach Gewicht, Materialart und Menge der in Verkehr gebrachten Verpackungen. Im Gegenzug erhalten sie jährlich einen Nachweis über die für sie zurückgenommenen und recycelten Verpackungsmengen in Form einer Mengenbestätigung. Mit Ihrer Verpackungslizienzierung bestätigen Sie die Teilnahme am Dualen System.recycled-1558544_1920
Was ist Verpackungslizenzierung?
3.
Mit dem Lizenzentgelt bezahlt das Duale System die beauftragten Entsorgungsunternehmen für das Aufstellen von Sammelbehältnissen (z. B. Glascontainer oder gelbe Tonnen). Auch regelmäßige Leerung und den Weitertransport der Verpackungsabfälle zu Sortier- oder Aufbereitungsanlagen wird veranlasst. Darüber hinaus entrichten die Dualen Systeme sogenannte Nebenentgelte an die Kommunen. Damit wird unter anderem die Stellplatzreinigung von Containern (Glas, Pappe) sowie Informationskampagnen für Bürger finanziert. balls-3288122_1920
Was ist Verpackungslizenzierung?

Verpackungsrecycling in Deutschland.

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Vom Recycling zur Verpackungslizenz

Recycling ist fast so alt wie die Menschheit. Schon vor ca. einer halben Million Jahren sammelten unsere prähistorischen Vorfahren weggeworfene oder kaputte Werkzeuge aus Feuerstein oder Knochen, um daraus neue zu fertigen. An dem Ziel dahinter, Energie und Rohmaterialien einzusparen, hat sich bis heute nichts geändert.

  • Die Verpackungsverordnung (VerpackV) wurde 1991 angesichts gravierender Entsorgungsengpässe verabschiedet. Die Kapazitätsgrenzen der Deponien waren erreicht. Es gab zu wenige Abfallverbrennungsanlagen in Deutschland.

 

  • Mit der Verordnung wurde erstmals die abfallwirtschaftliche Produktverantwortung eingeführt. Dies bedeutete eine Trendwende weg von der Wegwerfgesellschaft. Man orientierte sich hin zum umweltfreundlichen Umgang mit Verpackungsabfällen.

 

  • Seitdem ist jedes Unternehmen, das Verpackungen aus Papier/Pappe/Kartonagen, Glas sowie Metall, Kunststoffen oder Verbunden (sogenannte Leichtverpackungen) in der Bundesrepublik Deutschland in Verkehr bringt, verpflichtet, seine beteiligungspflichtigen Verpackungen unentgeltlich zurückzunehmen und einer Verwertung zuzuführen. Durch die sogenannte Verpackungslizenz wird dies nachvollziehbar dokumentiert.

 

  • Zur Sicherstellung der Rücknahme- und Verwertungspflichten wurde von der Wirtschaft ein eigenes Rücknahmesystem aufgebaut. Das „Duale System Deutschland “ Besser bekannt als Inhaber der Marke „ Der Grüne Punkt“. Diese Firma vergab die ersten Verpackungslizenzen für Händler.

 

  • Das System war zunächst monopolistisch organisiert. 2003 kam es zu einer Wettbewerbsöffnung, die zum Markteintritt von weiteren Systembetreibern führte. Heute, Stand Anfang 2019, existieren neun Systembetreiber die Verpackungslizenzen vergeben.

 

  • Die Verpackungsverordnung wurde insgesamt sieben Mal novelliert. Ab dem Jahr 2019 löst das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) die alte Verordnung ab. Die Lizenzierung von Verpackungen wird somit transparenter.
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Verpackungsgesetz.

Begriffsbestimmungen

Systembeteiligungspflichtige Verpackungen sind mit Ware befüllte Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen. Versandverpackungen gelten als Verkaufsverpackungen. Zur Einstufung systembeteiligungspflichtiger Verpackungen wird die Zentrale Stelle voraussichtlich in Q4 2018 einen Katalog veröffentlichen. Einstufungskriterien sind u.a. Füllmenge oder Kantenlänge der Verpackung.

Ökologische Gestaltung der Entgelte

Anreizsystem zur Förderung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen und zur Steigerung des Einsatzes von Recyclaten bei der Herstellung von Verpackungen. Veröffentlichung von Mindeststandards voraussichtlich bis Q4 2018.

Registrierung

Höchstpersönliche Pflicht des Herstellers (als Hersteller iSd VerpackG können auch Vertreiber oder Importeure gelten), sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackungen bei der Zentralen Stelle zu registrieren. Veröffentlichung der registrierten Hersteller auf der Internetseite der Zentralen Stelle. Vorregistrierung beim Melde- und Registrierungsportal „LUCID“ voraussichtlich ab August 2018 möglich.

AUTO UPDATES

Aufgaben der neuen Zentralen Stelle sind u.a. der Aufbau und Betrieb des neuen Verpackungsregisters „LUCID“, Vergabe der Registrierungsnummern, Entgegennahme der Datenmeldungen, der Registrierungsdaten und der Vollständigkeitserklärungen, Abgleich der Datenmeldungen und Registrierung & Prüfung von Sachverständigen.

Datenmeldung

Höchstpersönliche Pflicht des Herstellers, parallel zur turnusmäßigen Meldung an den Systembetreiber, folgende Daten unverzüglich an die Zentrale Stelle zu melden: Registrierungsnummer, Materialart und Masse, Name des Systempartners, Beteiligungszeitraum, ggf. Korrekturmeldungen.

Pfand und Rücknahmepflichten

Die Pfandpflicht wird auf kohlensäurehaltige Frucht- und Gemüsenektare und Mischgetränke mit einem Molke-Anteil von mindestens 50 Prozent erweitert.

Anforderung an die Verwertung

Erhebliche Steigerung der bisherigen Recyclingquoten und erstmals eigene Quote für Getränkekartonverpackungen, führt zu deutlich höheren Kosten. Aufbau und Modernisierung der Verwertungslandschaft erforderlich.

Beauftragung Dritter

Grundsätzlich weiterhin möglich, aber Registrierung und Datenmeldung bei der Zentralen Stelle müssen vom jeweils Verpflichteten selbst übernommen werden. Keine Delegierung an Dritte möglich.  Ausnahme: Serviceverpackungen – wird die Systembeteiligungspflicht an einen Vorvertreiber übertragen, gehen auch die Pflichten zur Registrierung und Datenmeldung auf diesen über.

Verpackungsgesetz.

Begriffsbestimmungen

Systembeteiligungspflichtige Verpackungen sind mit Ware befüllte Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen. Versandverpackungen gelten als Verkaufsverpackungen. Zur Einstufung systembeteiligungspflichtiger Verpackungen wird die Zentrale Stelle voraussichtlich in Q4 2018 einen Katalog veröffentlichen. Einstufungskriterien sind u.a. Füllmenge oder Kantenlänge der Verpackung.

Registrierung Verpackungslizenz

Höchstpersönliche Pflicht des Herstellers (als Hersteller iSd VerpackG können auch Vertreiber oder Importeure gelten), sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackungen bei der Zentralen Stelle zu registrieren. Veröffentlichung der registrierten Hersteller auf der Internetseite der Zentralen Stelle. Vorregistrierung beim Melde- und Registrierungsportal „LUCID“ erforderlich.

Datenmeldung

Höchstpersönliche Pflicht des Herstellers, parallel zur turnusmäßigen Meldung an den Systembetreiber, folgende Daten unverzüglich an die Zentrale Stelle zu melden: Registrierungsnummer, Materialart und Masse, Name des Systempartners, Beteiligungszeitraum, ggf. Korrekturmeldungen.

Anforderung an die Verwertung

Erhebliche Steigerung der bisherigen Recyclingquoten und erstmals eigene Quote für Getränkekartonverpackungen, führt zu deutlich höheren Kosten. Aufbau und Modernisierung der Verwertungslandschaft erforderlich.

Ökologische Entgelte

Anreizsystem zur Förderung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen. Sowie zur Steigerung des Einsatzes von Recyclaten bei der Herstellung von Verpackungen. Veröffentlichung von Mindeststandards zur Verpackungslizenzierung.

Zentrale Stelle

Aufgaben der neuen Zentralen Stelle sind u.a. der Aufbau und Betrieb des neuen Verpackungsregisters „LUCID“. Die Vergabe der Registrierungsnummern. Die Entgegennahme der Datenmeldungen der Registrierungsdaten. Sowie Prüfung der  Vollständigkeitserklärungen, Abgleich der Datenmeldungen und Registrierung & Prüfung von Sachverständigen.

Pfand und Rücknahmepflichten

Die Pfandpflicht wird auf kohlensäurehaltige Frucht- und Gemüsenektare und Mischgetränke mit einem Molke-Anteil von mindestens 50 Prozent erweitert.

Beauftragung Dritter

Grundsätzlich weiterhin möglich. Jedoch muss die Registrierung und Datenmeldung bei der Zentralen Stelle vom jeweils Verpflichteten selbst übernommen werden. Keine Delegierung an Dritte möglich.  Ausnahme: Serviceverpackungen. Wird die Systembeteiligungspflicht an einen Vorvertreiber übertragen, gehen auch die Pflichten zur Registrierung und Datenmeldung auf diesen über.

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